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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Apel Schulausstattung (Stand: 06.2014)

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Apel und dem Besteller — auch für alle zukünftigen Geschäfte — gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma Apel nicht an, es sei denn, die Firma Apel hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 § 2 Vertragsschluss, Rücktritt und Widerrufsbelehrung

Alle Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Vor der Absendung Ihrer Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen eingegebenen Daten. Mit der Absendung Ihrer Bestellung geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem technisch einwandfreien Eingang Ihrer Bestellung.

Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden annehmen. Diese Annahme durch uns kann durch folgende Umstände erfolgen:

-Annahme durch gesonderte Annahmeerklärung oder
- Aufforderung zur Zahlung per Vorkasse oder
-Abschluss Ihrer Bestellung per Paypal oder
- Sie erhalten eine Versandmitteilung oder die bestellte Ware, ohne dass zuvor der Vertrag bereits durch eine der vorstehenden Umstände geschlossen wurde.

Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Auftrages dar, sondern soll Sie nur informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.

Falls der Lieferant der Firma Apel trotz vertraglicher Verpflichtung die Firma Apel nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist die Firma Apel ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.

Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.  Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter der nicht Beförderer ist die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht  ausüben zu können, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B per Telefax, E-Mail oder ein mit der Post versandter Brief) Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie beider ursprünglichen Transaktion eigesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen: zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

Muster-Widerrufsformular
(wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

Apel Schulausstattung
Wiesengrund 6
99988 Diedorf

Telefon: +49 36024 / 87 99 10
Fax: +49 036024 / 87 99 11
E-Mail: info@apel.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren:

Bestellt am:____________

Erhalten am: ___________

Name: ________________

Anschrift:_______________

Datum: ________________

Unterschrift
(nur bei Mitteilung auf Papier)

§ 3 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager oder gegebenenfalls direkt vom Vorlieferant an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von der Firma Apel oder einem von dieser Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

 § 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Skonto, Versandkosten

Alle Preise sind Netto/Brutto ausgewiesen. Die Versandkosten auf deutsches Festland betragen 6,00 Euro (zzgl. Mwst), ab einem Nettobestellwert von 100 Euro ist die Bestellung versandkostenfrei. Für den Versand von Sperrgut wie Betonpapierkörbe und Möbel gelten gesonderte Versandkosten. Die gerne per Mail bei uns angefragt werden können.

Inselzuschläge werden gesondert berechnet.

Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Der Besteller zahlt nach Erhalt der Lieferung/Rechnung innerhalb 14 Tagen mit 2% Skonto, nach 30 Tagen rein Netto. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Firma Apel berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls die Firma Apel ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma Apel berechtigt, diesen geltend zu machen.

 

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma Apel anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 § 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Apel. 

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung

Liegt ein von der Firma Apel zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Firma Apel nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die Firma Apel zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Firma Apel zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers — gleich aus welchen Rechtsgründen — ausgeschlossen. Die Firma Apel haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Firma Apel nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von der Firma Apel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

Sofern die Firma Apel fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

 

§ 8 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen weitergegeben. Der weiteren Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken und/oder der Weitergabe dieser Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit durch Mitteilung an die Firma Apel widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruches werden wir die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen und/oder Ihre Daten nicht für Werbezwecke weitergeben. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. 

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.